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EUROPOL - der europäische Geheimdienst

<Hinweis: Dokument ist work in progess. Fortsetzung folgt>

Rechtsgrundlagen

  • Rechtsakt des Rates vom 26.Juli 1995
  • Vertrag über die Europäische Union vom 7. Februar 1992
  • Beschlusses des Europäischen Rates vom 29. Oktober 1993
  • Europol-Übereinkommen 1997

Ziele

  • Intensivierung der polizeilichen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zur effektiveren Bekämpfung von Terrorismus, illegalem Drogenhandel und sonstigen schwerwiegenden Formen internationaler Kriminalität
  • Europol hat den Auftrag, die Leistungsfähigkeit der zuständigen nationalen Behörden sowie deren Zusammenarbeit in einer ständig wachsenden Zahl von Bereichen zu verbessern.

Aufgaben

  • den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten erleichtern
  • Informationen und Erkenntnisse sammeln, zusammenstellen und analysieren
  • die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten über Informationen und festgestellte Zusammenhänge zwischen Straftaten unterrichten
  • Ermittlungen in den Mitgliedstaaten durch Übermittlung sachdienlicher Informationen und strategischer Erkenntnisse unterstützen
  • automatisierte Informationssammlungen unterhalten
  • Spezialkenntnisse bei nationalen Behörden vertiefen
  • Beratung und Fortbildung in nationalen Behörden
  • kriminaltechnische und kriminalwissenschaftliche Forschung

Arbeitsfelder

  • Verhütung und Bekämpfung des Terrorismus
  • Bekämpfung des illegalen Drogenhandels
  • Bekämpfung des Menschenhandels
  • Bekämpfung von Schleuserorganisationen
  • Bekämpfung des illegalen Handels mit spaltbarem Material
  • Bekämpfung des illegalen Kraftfahrzeughandels
  • Bekämpfung der Fälschung des Euro
  • Bekämpfung der Geldwäsche im Zusammenhang mit der internationalen organisierten Kriminalität

Arbeitsmittel

Europol unterhält ein automatisiertes Informationssystem.
Das Informationssystem besteht aus Daten, die unmittelbar von den Mitgliedstaaten in das System eingegeben werden, Anaylsearbeitsdateien, die mit unterschiedlicher Zeitfauer gespeichert werden und einem Indexsystem.

Bei den erfassten Personenkreisen und Daten handelt es sich um Personen, die wegen einer Straftat oder der Beteiligung an einer Straftat innerhalb der oben angegebenen Arbeitsfelder verdächtigt werden oder die wegen einer solchen Straftat verurteilt worden sind.
Es reicht aber auch schon, das bestimmte schwerwiegende Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß sie Straftaten im Bereich der Arbeitsfelder von Europol begehen werden.
Gespeichert werden

  • Name, Geburtsname, Vornamen, Aliasnamen
  • Geburtsdatum und Geburtsort
  • Staatsangehörigkeit
  • Geschlecht
  • objektive und unveränderliche körperliche Merkmale
  • Straftaten, Tatvorwürfe, Tatzeiten, Tatorte, Tatmittel
  • aktenführenden Dienststellen und deren Aktenzeichen
  • Verdacht der Zugehörigkeit zu einer kriminellen Organisation
  • Verurteilungen

In den Analysearbeitsdateien können gespeichert werden

  • Zeugen
  • Opfer
  • Kontakt- und Begleitpersonen
  • Informanten
  • Daten nach Artikel 6 Satz 1 des Übereinkommens des Europarates vom 28. Januar 1981 zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten:
    Rassische Herkunft, politische Anschauungen, religiöse oder andere Überzeugungen, Gesundheit, Sexualleben

Neben nicht personenbezogenen Daten können in dem Informationssystem auch personenbezogene Daten gespeichert werden...Personenbezogene Daten, die aus dem Informationssystem abgerufen werden, dürfen von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten nur dazu übermittelt oder genutzt werden, die in den Zuständigkeitsbereich von Europol fallende Kriminalität und die sonstigen schwerwiegenden Formen der Kriminalität zu verhüten und zu bekämpfen."

Kernaufgaben sind also die Sammlung, Analyse und Bereitstellung von Informationen, bzw. Daten, also die klassischen Aufgabenbereiche der Geheimdienste. Im Unterschied zu den Geheimdiensten scheint Europol keine eigene, aktive Spionagetätigkeit auszuführen.

Kontrolle

laut Europol-Übereinkommen "wird eine unabhängige gemeinsame Kontrollinstanz eingesetzt, deren Aufgabe darin besteht, die Tätigkeit von Europol daraufhin zu überprüfen, ob durch die Speicherung, die Verarbeitung und die Nutzung der bei Europol vorhandenen Daten die Rechte von Personen verletzt werden."

Mit der Entscheidung des Europäischen Rates vom 17.10.2000 "wurde ein unabhängiges und neutrales Sekretariat für Datenschutz eingerichtet, eng verbunden mit dem Generalsekretariat des Rates, das seine Aufgaben im Rahmen der obenerwähnten Übereinkommen ausüben wird.

Das Projekt SENSUS

Unter dem Vorsitz der europäischen Polizeibehörde EUROPOL und dessen Vertreter Klaus Schmidt fanden sich vom bis Vertreter aus Polizei- Sicherheits- und Geheimdienstbehörden aus 10 verschiedenen europäishen Staaten zusammen. Mitbeteiligt waren verschiedenste Unternehmen aus den Bereichen automatischer Sprachen- und Sprecheraufzeichnung und -identifikation, Informationsgewinnung (Data Mining), Informationsmanagement und Workflow. Die Unternhemen und Institute werden in diesem Artikel mit ihren jeweiligen Spezialgebieten noch näher in Erscheinung treten.

Copenhagener Wirtschaftsuniversität, bzw. deren Fakultät für moderne Sprachen sich mit (Computer) Linguistik, Sprachforschung und Übersetzuung beschäftigt (LSP)

Das griechische Institut für Sprache und Sprachverarbeitung beschäftigt sich mit Computerlinguistik, (natürlicher) Sprachverarbeitung, künstliche Spracherzeugung, Spracherkennung, maschinelle Sprachübersetzung, automatische Texterkennung und -verarbeitung.
Seit 1995 am AVENTINUS Projekt beteiligt (Amt für Auslandsfragen)

Das französisch-belgische Unternehmen ZyLab stellt wie das britische Unternehmen MEMEX u. a. für das FBI und die NSA automatische Text- und Bildverabreitungssysteme (Full Text Retrieval) her, die OCR und Fuzzy Logik gestützt, alle möglichen Quellen erkennen, indizieren und digitalisiert zum Abruf bereitstellt

Verweise

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