Folter in Deutschland?

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Artikel 5

"Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden."

Sie werden dich durch eine gründliche Maschine schleusen, eine ordentliche Maschine. Es werden nicht die vier Ohrfeigen von 1971 sein, als sie dich festnahmen. Du hast Angst, ja große, aber du bist bereit. Der Gedanke zu reden, kommt dir nicht in den Sinn. "Ich werde sie durchstehen und punktum." Wie? Woher sollst du das wissen? Wenn es soweit ist, wirst du es schon sehen; was werden sie mit dir machen? U-Boot, bestimmt; und Elektroschock? Wie wird das sein? Eine vollkommene Leere antwortet dir; die Schilderungen der anderen nutzen dir nichts.
(...)
Sie holen dich herunter; die Binde drückt dir die Augen tief ein; die Kapuze, die sie dir übergezogen haben, ist ein alter Kasernenponcho, der Schlitz für das Gesicht ist hinten; deine Lungen verlangen nach Luft.

Sie nehmen dir die Handschellen ab und befehlen dir, dich nackt auszuziehen. Sie stellen dich zum panton hin: die Beine weit gespreizt, die Arme ausgebreitet und die Handflächen nach oben. Es ist Juni und sehr kalt. Du bist in einer Art Schuppen mit Zementboden, und die Kälte läßt dich zittern wie Espenlaub; die Muskeln machen, was sie wollen, ziehen sich zusammen und dehnen sich ganz vion selbst; du tanzt einen wahnsinnigen Tanz.
Der erste Schlag kommt. Es ist ein Schlag einer offenen Hand auf den Rücken, wie eine Ohrfeige. Du stößt einen unverhältnismäßig lauten Schrei aus. Noch ein Schlag.

"Du wirst reden, du Hundesohn!"
Noch ein Schrei, noch ein Schlag; noch ein Schrei und eine enorme Lust zu wissen: "Ob das alles ist?"
"Brüll nicht, du Schwuler, man hört es."
"U-Boot", denkst du. Der Strahl ist schwach, wie aus einem Hahn im Garten, und der Behälter scheint nie voll zu werden.
Es sind drei oder vier Typen, die dich hochheben, um dich in den Bottich zu stecken, aber du verwandelst dich in einen Wirbel von Fußtritten, angespannt, außer dir; nie hättest du gedacht, daß so viel Entsetzen und so viel Kraft in dir wäre; und sie werden nicht fertig mit dir, und du kommst im Wasser zu stehen und fühlst dieses Ding; ob es eine Pferdetränke ist? Am Boden hat es einen Stöpsel an einem Kettchen, in das du den Fuß einhakst und den du herausziehst.
"Er macht den Bottich leer, dieser Hurensohn", tobt der milico.
Und er setzt dich; du hörst den Wasserstrahl wieder fallen und erhälst diverse Ohrfeigen, die wie Verweise scheinen und die du schreiend kommentierst, und du hast alle Zeit zu denken: "Wenn das die Maschine ist, dann sollen sie sich nicht so haben mit den Geschichten, die sie machen."
"Du bist Tupamaro, rede."
Sie heben dich hoch, halten dich in der Schwebe, und diesmal kommst du voll in den Bottich; du schluckst Wasser, erbrichst.
(...)
Und sie machen weiter: die Schläge, der Bottich; ein Karussell an Fragen und Antworten, von Drohungen und Ausflüchten, Angriffen und Ausweichen, das, denkst du, irgendwann aufhören muß, nicht ewig dauern kann: "Ich muß durchhalten, ich kann durchhalten; sie werden es schließlich müde werden."
Und sie werden es müde; zwei Stunden später?

Das U-Boot verursacht Infektionen: Das Wasser wird von einem Gefangenen zum anderen nicht gewechselt, es hält Wochen und wird schließlich zu einer Brühe, die die milicos manchmal mit Exkrementen würzen. Das U-Boot hinterläßt Insuffizienz der Atemorgane, Herzschwäche; hinterläßt Herzjagen, Brustfellentzündung und Asthmaanfälle.
Eine normale Maschinensitzung besteht aus etwa zehn Immersionen, und jedesmal stirbt der Körper fünf mal. Fünfzig Tode in einer Nacht, das ist das U-Boot.

Ernesto Gonzalez Bermejo: Hände im Feuer - Ein Tupamaro blickt zurück, Focus Verlag, 1986

Skandalöse Bekenntnisse

In Deutschland scheint es wieder so weit zu sein, für den Einsatz der Folter als Mittel der Strafverfolgung und -aufklärung, z. B. bei Entführungsfällen oder zur Terrorprävention Verständnis, Zustimmung und Billigung zu äußern.

Die Berliner Zeitung Der Tagesspiegel war im Zuge von Recherchen im Mordfall des entführten Jakob von Metzler in den Besitz eines internen Vermerks des Frankfurter Polizeivizepräsidenten Wolfgang Daschner gelangt, der die Überschrift "Nur für die Handakte der Polizei/StA" trug.
In dem Vermerk heisst es,

der Festgenommene sei

"nach vorheriger Androhung, unter ärztlicher Aufsicht, durch Zufügung von Schmerzen (keine Verletzungen) erneut zu befragen"

Ausserdem wurde

"der Polizeiführer S. Müller beauftragt, zu prüfen, ob ein "Wahrheitsserum" beschafft werden kann"

Weiter heißt es

"Die von KOR Wenz erhobenen moralischen Bedenken wurden in einer weiteren Besprechung mit AD Ritter, KOR Wenz und KOR S. Müller zurückgestellt"

Der Tagesspiegel zitiert den Polizeisprecher Liebeck mit dem Satz

"Hätte die Drohung nicht gewirkt, hätten wir ihm Schmerzen zufügen müssen."

Am 20.02.2003 teilte der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Geert Mackenroth zum Vorwurf gegen die Ermittler der Frankfurter Polizei, diese hätten den Mörder des entführten Jakob von Metzler mit der Androhung von Folter zu Aussagen gezwungen, dem Tagesspiegel mit:

"Es sind Fälle vorstellbar, in denen auch Folter oder ihre Androhung erlaubt sein können, nämlich dann, wenn dadurch ein Rechtsgut verletzt wird, um ein höherwertiges Rechtsgut zu retten."

Diehe dazu auch
Presserklärung des Deutschen Richterbundes v. 20.03.03
Presserklärung des Deutschen Richterbundes v. 23.03.03

Nach der Meldung des Tagesspiegels führte Mackenroth als Beispiel Terroranschläge wie die Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA an, die mit Folter möglicherweise verhindert werden können.

Am 24.02.2003 hatte der Innenminister von Brandenburg, Jörg Schönbohm in der Sendung "Unter den Linden" auf die Frage des Moderators Bodo Hauser, ob man sich Strafmaßnahmen wie im Fall von Metzler auch für potentielle Terroristen überlegen müsse, zur Antwort gegeben:

"Diese Frage kann ich nicht mit Ja oder Nein beantworten. Ich kann mir vorstellen, wenn eine unmittelbare Gefahr für Tausende bevor steht, dass man über solche Maßnahmen nachdenkt."

Die Meinung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch wird von der Bild am Sonntag vom 23.02.2003 mit dem Satz wiedergegeben

"Ich persönlich halte Daschners Verhalten in dieser schlimmen Konfliktsituation, in der er Leben retten wollte, für menschlich sehr verständlich"

Während der Polizeivizepräsident Daschner in einem Gespräch mit dem FOCUS meinte

FOCUS: Sie geben aber zu, dass es sich um eine juristische Grauzone handelt?

Daschner: Ja, leider. Bei der Geiselnahme erlauben einige Bundesländer ausdrücklich den finalen Rettungsschuss. Die Anwendung von Gewalt als letztes Mittel, um Menschenleben zu retten, müsste auch im Verhör erlaubt sein. Seit längerem fordern viele Kriminalbeamte eine entsprechende Gesetzesänderung.

FOCUS: Sie meinen nicht nur die Androhung, sondern auch die Anwendung von Gewalt?

Daschner: Ja, als Ultima Ratio. Auch wir wären dazu bereit gewesen. Wir hätten eine Zwangsanwendung, um uns abzusichern, auf Film und Tonband festgehalten. Natürlich muss sichergestellt sein, dass der Beschuldigte bei einer solchen Maßnahme keine bleibenden Schäden davonträgt.

Im plantón stehen ist nicht nur stehen. Im plantón stehen ist die Beine so weit man kann spreizen müssen, und dann kommt der milico, um einem einen Tritt mit der Stiefelspitze an jedem Knöchel zu verpassen, von innen nach außen, damit man die beine noch weiter spreizt. Wenn der Körper spürt, daß er auseinanderreißt, daß er sich vom Steißbein bis zum Nacken in zwei Teile spalten wird, dann ist er in plantón-Position. So bleibt er acht Stunden oder acht Tage; es hat Leute gegeben, die dabei alt geworden sind: zwei Wochen plantón.
Die Arme werden meistens auf Schulterhöhe ausgestreckt gehalten. Wenn sie sie hochheben lassen, sind sie nach zwei Stunden eingeschlafen, sie fallen herunter, und es ist unmöglich, sie wieder zu geben. An die Wand gestützt - fast in Ruhestellung - ermüden die Arme, aber die Wand bietet Halt.
Der plantón ist wie die Arbeit mit dem Stier vor dem Kampf: weichmachen. Die milicos schlagen auf die Beine, auf die Nieren. Die Kapuze erschwert das Atmen.
Das Nichtessen schwächt, aber viel schlimmer ist der Durst: Die Zunge quillt auf wie ein Ball und läßt das Trockene Nichts, zu dem der Mund geworden ist, nicht chlucken. Der Körper ist nackt; die Kälte beträgt manhcmal Null Grad.
Die Zeit vergeht und ist zerrütend. Der plantón scheint nicht eine Phase großen Leidens der Maschine zu sein, ist es aber. Wenn der Körper - früher oder später - es nicht mehr aushält, fällt er um. Der milico zerrt ihn an den Haaren hoch und schlägt ihn. Weil die Schläge noch mehr schmerzen als der platón, zieht es der Körper vor, aufzustehen: Das ist die Routine.
Alle acht, zehn Stunden geben sie einem fünfzehen Minuten zum sitzen, denn die Füße sind Wassermelonen und können den Körper nicht mehr tragen. Vom plantón bleiben Krampfadern, Wirbelsäulenverlagerungen, Ödeme und Herzschäden zurück.

Ernesto Gonzalez Bermejo: Hände im Feuer - Ein Tupamaro blickt zurück, Focus Verlag, 1986

Das Folterverbot ist absolut

Der Einsatz der Folter, gleich unter welchen Umständen oder welchem Anlaß verstößt grundsätzlich gegen Gesetze und Vorschriften, die die Basis für Grundrechte, Menschenrechte und den Rechtsstaat bilden. Anders herum basiert die Existenz dieser Rechte und des Rechtsstattes u. a. auf den historischen Erfahrungen der Sklaverei, Folter und Lynchjustiz.

Folter macht aus dem menschlichen Individuum ein Objekt in den Händen des Folterers, dem jede Würde genommen wird, das keinerlei Schutz und Gewissheit körperlicher und seelischer Stabilität mehr kennt.

Folter macht aus einem Staat, der das menschliche Leben achtet und bei der Ahndung von Verbrechen den Prinzipien der Gerechtigkeit und Menschlichkeit folgt, einen brutalen Polzeistaat, in dem Willkür, Entrechtung und Unmenschlichkeit diese Prinzipien ersetzen.

Die Folter, auch als sogenannte Ultima Ratio und jeder, ob Politiker, Polizeivertreter oder Jurist, der Folter als legitimes Mittel der Strafverfolgung und -aufklärung, des Verhörs und der Verhinderung von Straftaten billigt ist verabscheuungswürdig und moralisch wie politisch zu verurteilen
Jede Diskussion um den Einsatz der Folter verbietet sich grunsätzlich, jede Diskussion darum stellt eine Verhöhnung aller Folteropfer dar, die jemals in den Kellern der Inquisition, in den Gefängnissen aller Diktaturen und den Zellen der GeStapo und der SS gequält wurden.

Diese Auffassung spiegelt sich in zahlreichen internationalen und nationalen Rechtstexten wieder:

Grundgesetz
Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Artikel 2

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Artikel 104
"(1) Die Freiheit der Person kann nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes und nur unter Beachtung der darin vorgeschriebenen Formen beschränkt werden. Festgehaltene Personen dürfen weder seelisch noch körperlich mißhandelt werden."

Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Artikel 3

"niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden."

UN-Erklärung über den Schutz aller Personen vor Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe
Artikel 3

"Kein Staat darf Folter oder andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe zulassen."

UN-Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
Artikel 2

"Jeder Vertragsstaat trifft wirksame gesetzgeberische, verwaltungsmäßige oder sonstige Maßnahmen, um Folterungen in allen seiner Hoheitsgewalt unterstehenden Gebieten zu verhindern."

UN-Mindestgrundsätze für die Behandlung von Gefangenen
Grunsatz 31

"Körperstrafen, Dunkelarrest sowie alle grausamen, unmenschlicher oder erniedrigenden Strafen sind als Bestrafung für disziplinäre Verfehlungen uneingeschränkt verboten."

Verhaltenskodex für Beamte mit Polizeibefugnissen
Artikel 5

"Beamte mit Polizeibefugnissen dürfen niemals irgendeine Art von Folter oder sonstiger grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe anwenden, veranlassen oder dulden"

Sie halten mir etwas mit einem flachen Ende, hart und aus warmem Material an den Mund und ich denke: "Das habe ich nicht erwartet: das ist der Schwanz von einem milico!" Immer waren mir reale und selbst häufige Fälle derer, die in der Maschine vergewaltigt werden, ein bißchen lächerlich vorgekommen, "Männergeschichten" wie kaum andere. Das erste Mal, als ich einen Gefangenen sagen hörte, sie hätten ihn vergewaltigt, war meine Antwort: "Was für eine Geschmackslosigkeit", aber nun dachte ich doch: "Also muß man auch auf das gefaßt sein?"
Sie halten mir den Mund auf, um mir das da hineinzuschieben, und fast in dem Augenblick, als ich mich frage: "Ob ich den Mut habe, es ihm abzubeißen und ihn zu kastrieren?" kommt mir die Antwort in Form von glühenden Stichen in den Zähnen und einer fantastischen Farbeneruption.
Der Elektroschock, die picana eléctrica, löst einen akuten Schmerz aus; er ist nicht dumpf wie der eines Hammerschlages, sondern spitz wie der eines Nadelstichs, brennend und durchdringend. Er ähnelt dem Schmerz, den der Bohrer des Zahnarztes hervorruft, wenn er den Nerv berührt; dieser selbe Schmerz, nur nur breitet er sich auf eine ganze Körperhälfte aus.
Hinter den Augen erscheinen vielfarbige geometrische Gebilde, die sich in rasender Geschwindigkeit drehen oder wie ein ungeheures Feuerwerk explodieren.
Der Körper krümmt sich in Muskelkrämpfen; nicht der ganze Körper, nur die betroffenen Zonen, und die Luft wird mit unerhörter Energie ausgestoßen, jagt durch die Stimmbänder und löst schrille Laute aus, genauso heftig wie der Schmerz.

Ernesto Gonzalez Bermejo: Hände im Feuer - Ein Tupamaro blickt zurück, Focus Verlag, 1986

Anmerkung

Die Tupamaros waren die Stadtguerilla-Bewegung "MLN - Bewegung der Nationalen Befreiung" in Uruguay, die sich nach einem peruanischen Bauernführer und einem Inkafürsten, die beide den Namen Tupac Amaru trugen, ab 1965 den Namen Tupamaros gaben und um 1962 entstanden.
1960 musste Uruguay ein Abkommen mit dem Internationalen Währungsfond abschließen mit der Verfpflichtung eines freien Wechselkurses. Die einzige gesellschaftliche Gruppe, die daraus Vorteile zog, waren die Viehzüchter mit ihren großen Ländereien, die von der Bezahlung in $US Dollar für ihre Rindfleischexporte profitierten, während ein Importboom einsetzte, der im Laufe der kommenden Jahre die einheimische Industrie Uruguays schachmatt setzte, so dass es zu einer hohen Arbeitslosigkeit und Inflation kam.

Seit 1968 galt praktisch ohne Unterbrechung der Ausnahmezustand in Uruguay. Zeitungen wurden verboten, wenn sie sich kritisch über das Regime geäußert hatten. Hausdurchsuchungen und Verhaftungen waren ohne richterliche Genehmigung möglich, die Versammlungsfreiheit wurde eingeschränkt. Kritische Beamte wurden entfernt. Linke Organisationen wurden per Dekret verboten. Bei Verhören war die Folter gängiges Mittel. 1968 entstanden in Uruguay die Todesschwadronen aus Polizei- und Militärangehörigen, die im staatlichen Auftrag mordeten. Sie gingen nicht nur gegen Tupamaros, sondern auch gegen Gewerkschafts- und Studentenführer vor.

1972 wurde der innere Kriegszustand verhängt, der Subversion verdächtigte Personen wurden ab dann Militärgerichten überantwortet. Folter wurde systematisch gegen alle politischen Gefangenen eingesetzt. Der Name "Tupamaros" durfte öffentlich nicht mehr erwähnt werden. 1973 wurde die politische Macht vom Präsidenten Bordaberyy ganz an die Militätjunta übergeben und in der Zeit danach stieg die Zahl der politischen Gefangenen auf 50.000 an.

Uruguay erhielt international die Bezeichnung "Folterkammer Südamerikas" und das Gefängnis "Libertad" (Freiheit) wurde zum berüchtigsten Gefängnis ganz Südamerikas.

Ernesto Gonzalez Bermejo: Hände im Feuer - Ein Tupamaro blickt zurück, Focus Verlag, 1986
Dem Nachwort v. G. Weber - Ein Mythos stirbt - Tupamaros heute entlehnt

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