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Open your eyes, open your mind

Mit der explosionsartigen, weltweiten Zunahme der Internetnutzung hat sich die Bedeutung des Netzes für die private und geschäftliche Kommunikation, d. h. für die Möglichkeit, sich über eine Vielzahl von Quellen zu informieren, als weiterer Aufklärungskanal für Presse und Organisationen zu wirken und das Medium zum Nachrichten- und Informationsaustausch schlechthin zu werden, drastisch erhöht.
Die Verlagerung schriftlicher Kommunikation vom Brief auf die E-Mail, die Ablösung analoger Sprachkommunikation durch IP-Telefonie (VoIP, Voice over IP), internetgestützte Videokonferenzen und der wachsende E-Commerce Sektor werden dazu beitragen, dass sich diese Entwicklung ungebrochen fortsetzen wird.

Die Entwicklung des Internets führt dabei parallel zu einer Zunahme von Überlegungen und Begehrlichkeiten auf Seiten derer, die politische Kontrolle ausüben, das Internet und alle anderen Kommunikationswege zu kontrollieren und zu zensieren, da dass Internet als Bedrohung staatlicher Autorität und politischer Machtausübung verstanden wird.
Sowohl im politischen als auch wirtschaftlichen Sektor erhöhen sich die Anstrengungen, über das Internet und neben dem Internet detaillierteste Daten über dessen Nutzer zu sammeln und zu verwerten oder die durch Überwachung gewonnenen Daten von Unternehmen anderer Länder zur Vorteilsnahme für die Unternehmen im eigenen Land zu missbrauchen.
Geheimdienste werden durch den unausgesetzten Internet-Boom der kommenden Jahre und Jahrzehnte stärkere Ermittlungsbefugnisse anmelden und durchsetzen.
Auch diese Entwicklung wird sich, verstärkt durch technologische Neuerungen, fortsetzen.
Die Entscheidungen, ob wir bald in einer Welt agieren werden, die keine Privatheit und keinen ungehinderten Zugang zu Quellen aller Art mehr kennt, oder in einer Welt, wo die Freiheit auf Information und Selbstentfaltung, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und die Wahrung der Privatsphäre geachtet wird, fallen jetzt.

Drei Überwachungssysteme zeigen in eindrucksvoller Form, wie umfassend die Daten unserer Kommunikation und Person einer allumfassenden Überwachung ausgesetzt werden und wie durch sie das Recht auf freie Meinungsäußerung und Schutz der Privatsphäre nicht das Papier wert sind, auf dem sie als Gesetze festgehalten wurden:
Bei dem ersten System handelt es sich um das globale Überwachungssystem ECHELON, das bereits seit einigen Jahrzehnten existiert, beim zweiten System um ENFOPOL, das die Anbindung fast aller Kommunikationseinrichtungen an polizeiliche und geheimdienstliche Abhörschnittstellen auf europäischer Ebene regelt und das letzte System, TIAS, das in den USA von der DARPA als gigantische Data-Mining Maschinerie eingerichtet wird.

Die Pläne zur Einrichtung einer virtuellen Grenzkontrolle in Form des RPS, die älteren, staatlichen WEBBlOCK und NEWSWATCH Überlegungen und das FILTERPILOT Projekt in NRW zeigen exemplarisch auf, wie der Versuch aussieht, den freien Zugang zu Inhalten im Internet zu beschneiden und ein zentrales Kontrollregime über Internetinhalte zu errichten.
Diese landesweiten, kontinentalen oder globalen Überwachungssysteme werden durch Techniken ergänzt, die es staatlichen Überwachungsinstanzen ermöglicht, den Kommunikationsverkehr für ein lokal begrenztes Gebiet oder einzelne Personen zu kontrollieren. Zur Anschauung wird das CARNIVORE System des FBI vorgestellt, das bei einzelnen Providern aufgestellt wird, um E-Mails zu scannen, KEYLOGGER, die am oder im Computer des Benutzers dessen Daten abgreifen oder die IMSI Catcher, um Handys zu orten und abzuhören.

Die unten angeführten Punkte sind nur kleine Teile des grossen Käfigs, der gerade an verschiedenen Punkten der Welt zusammengebaut wird.

Kai Raven, 1998-2003

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